am „Tag der deutschen Einheit“
Das Projekt bleibt dauerhaft bestehen.
Auf der Abschlussveranstaltung am 03. Oktober zum „Tag der Deutschen Einheit“ im Dorfmuseum Meierhof stellten die Initiatoren des Projekts, Almut Mackensen und Georg Weckwerth, noch einmal den Hintergrund der Idee vor und betonten, dass das Projekt damit zwar offiziell einen Abschluss gefunden hat, das aber weiterhin Veranstaltungen besonders mit den teilnehmenden Schulen stattfinden werden.
Die von Merle Bothur in Kooperation mit der Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst Hildesheim gestaltete Schaufensterpassage des ehemaligen Kaufhauses Hosang in der Bahnhofstraße ist seit einem Jahr ein Hingucker und stand auch immer im Zentrum von Aktivitäten dieser Kulturinitiative. Hauptthema dabei ist die Demokratie: sie steht für Freiheit, Gleichheit, Gewaltenteilung und Menschenrechte. Im Fokus der Veranstaltung am 3. Oktober stand das Thema Meinungsfreiheit, das im Artikel 5 des Grundgesetzes verankert ist.
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt“.
Zu diesem Thema war von den Initiatoren Prof. Dr. Viola Sporleder-Geb, Professorin an der Hochschule Nordhausen, eingeladen worden und sie machte in einem Vortrag mit Diskussion klar, wie wichtig die Meinungsfreiheit für unser Zusammenleben ist: „Die Meinungsfreiheit ist ein unbequemes Grundrecht, denn sie setzt voraus, dass miteinander diskutiert wird“. Im Einzelfall gelte es, abzuwägen. Jede Person sei bei der Meinungsfreiheit geschützt.
Hierzu zählen Werturteile im allgemeinen, und das Grundgesetz differenziere hier nicht danach, ob es sich um eine wertvolle oder wertlose Meinung handele. Nicht geschützt seien bewusst unwahre Behauptungen, Schmähkritik, Formalbeleidigungen und die Verletzung der Menschenwürde.
Zwei anschauliche Beispiel
Mitgebracht hatte die Referentin zwei Plakate.
- Eine Ampel am Galgen: Der sogenannte “Ampelgalgen“. Ist das Meinung? Laut Sporleder-Geb ein starkes Symbol allemal. Zur Anzeige gebracht werde so etwas allerdings nicht, da es für das Symbol verschiedene Deutungsmöglichkeiten gebe.
- Zwei Namen am Galgen, ein Plakat einer Demo von Pegida aus dem Jahr 2015: Zwar habe die Staatsanwaltschaft in diesem Fall das Verfahren eingestellt, weil es eine Kritik am Regierungshandeln und mehrdeutig gewesen sei. Zivilrechtlich wurden die später verkauften Poster jedoch vom Landgericht Hamburg untersagt. Mit der Begründung: das Abgebildete sei nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, weil es konkret um zwei Personen ging.
Als stellvertretender Bürgermeister dankte Peter Lakemann den Initiatoren für ihre Idee und ihren Mut. „Ich vermute aber, dass es weniger Mut war, als die feste Überzeugung, dass man etwas für den Erhalt unserer Demokratie tun muss“, so Lakemann.
Zu Beginn des Projektes sei die Welt ja noch fast in Ordnung gewesen, so Lakemann weiter. Aber nun, nach einem Jahr, müsse man feststellen, dass dieses Projekt noch viel wichtiger geworden sei und man nicht damit aufhören dürfe. Denn die Populisten dieser Welt würden immer mehr Zulauf gewinnen. Selbst in urdemokratischen Länder wie Schweden würden Rechte mit in der Regierung sitzen, und die Liste würde leider immer länger.
„Demokratie ist nicht perfekt und sehr anstrengend. Demokratie lebt vom Diskurs, und am Ende von Kompromissen. Auf dem Weg dorthin dürfen wir niemanden zurücklassen und dieses Nichtzurücklassen ist harte Arbeit“, betonte Lakemann, „wir dürfen den Populisten mit ihren vermeintlich einfachen Lösungen nicht das Feld überlassen, denn die einfachen Lösungen gibt es nicht“.
Musik in Hattorf: Nils Passian und Mattias Müller Untermalt wurde die Abschlussveranstaltung mit Musik von Nils Passian und Matthias Müller, sowie mit einer Videopräsentation des Komponisten Paul Brody unter dem Titel „The Sound of Democracy“. Hier präsentierte Brody zum einen Texte aus jedem Artikel des Grundgesetzes. Zum anderen zeigte er eine Komposition, bestehend aus parlamentarischen Debatten, verknüpft mit Klängen des Oldenburger Staatsorchesters. Text: Niemann; Bilder: Groschup











